Braucht es neue Energiepreis-Entlastungen? Direktüberweisungen des Staates könnten helfen – doch seit Jahren bekommt die Verwaltung das nicht hin. Die Bundesregierung will das endlich ändern.
Im Bundeswirtschaftsministerium dachten sie, sie hätten eine blendende Idee. Es war vor einigen Wochen, als die Spritpreise und entsprechend der Frust der Bürgerinnen und Bürger immer weiter stiegen.
Da schienen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihr Team eine Lösung für die komplizierte Frage gefunden zu haben, wie der Staat seine Bürger gezielt entlasten kann.
„Pendlergeld“ tauften sie im Ministerium ihre Idee. Das Ziel: die Autofahrer zeitnah und zielgenau zu entlasten. Funktionieren sollte das mithilfe des „Direktauszahlungsmechanimus“. Diesen hatte einst die Ampelregierung für ein geplantes, aber nie realisiertes Klimageld auf den Weg gebracht.
Der Mechanismus verbindet die Staatskasse auf direktem Weg mit den Konten der Bürger und würde erstmals direkte Überweisungen ermöglichen. Auch Finanzminister Lars Klingbeil arbeitete an einem Plan für Direktüberweisungen. Sein Ziel: Er wollte die Auszahlungen an das Einkommen koppeln wollen, sodass nur Gering- und Mittelverdiener Geld vom Staat erhalten hätten. Eine Pauschalüberweisung an alle Bürger wäre aus SPD-Sicht nicht nur sozial unausgewogen, sondern auch zu teuer gewesen.
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