Der Oberste Gerichtshof widerruft eine Baugenehmigung für eine treibhausgasintensive Schieferölraffinerie. Doch noch ist das Projekt nicht gestoppt.
Hier in Kivioli, im Nordosten Estlands, sollte eine Schieferölraffinerie entstehen Foto: Sander Ilvest/Scanpix/imago
Auch seien Fehler bei der Bewertung der umweltschädlichen Auswirkungen der mit Phenol verschmutzten Abwässer der Anlage gemacht worden. Auch die Folgen des Betriebs der Fabrik für die Treibhausgasbilanz Estlands seien nicht ausreichend beachtet worden. Das aktuelle Urteil dürfte den Bau vermutlich nicht stoppen, sondern nur verzögern. Der Gerichtshof räumte den zuständigen Behörden nämlich die Möglichkeit ein, unter Berücksichtigung der Einwände des Gerichts eine neue Baugenehmigung zu erteilen. Weshalb Enefit schon kurz nach dem Urteil am Mittwoch ankündigte, man werde natürlich nachbessern, um die Anlage fertigbauen zu können.
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