Erhöhung des Wehretats: Redebedarf in den Ampel-Fraktionen Wehretat AmpelKoalition Ukraine UkraineKrieg
Redebedarf in den Ampel-FraktionenWaffen für die Ukraine und eine massive Aufstockung des Wehretats: Der Scholz' Kurswechsel in der Verteidigungspolitik hat viele überrascht - auch in den eigenen Reihen. Es gibt viel zu besprechen.
Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. … Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in unsere Verteidigung investieren.Aber in den eigenen Reihen - in der SPD - reiben sich manche verwundert die Augen.
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, das habe jetzt Priorität. Da müsse die deutsche Regierung Flagge zeigen. Als diejenigen, die eine neue Aufrüstungsspirale in Gang gesetzt habe, solle die Regierung aber nicht in die Geschichte eingehen, betont der SPD-Linke. In den Fraktionssitzungen vor Scholz' Rede sei nicht über Details gesprochen worden, heißt es auch aus Fraktionskreisen der Ampel-Parteien. Öffentlich sagen wollen das aber nur wenige.
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