Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung: Linken-Abgeordneter unter Verdacht

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Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linkenabgeordneten aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kindermissbrauchsdarstellungen.

Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung: Linken-Abgeordneter unter Verdacht Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linkenabgeordneten aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kindermissbrauchsdarstellungen.

LEIPZIG taz | Die Polizei hat die Räume eines Landtagsabgeordneten der Linken in Thüringen durchsucht. Direkt nachdem der Justizausschuss seine Immunität aufgehoben hatte, betraten die Beamten in Erfurt die Räume der Fraktion, ebenso wie das Wahlkreisbüro des Verdächtigen und auch die Räume an seiner privaten Adresse. Die Staatsanwaltschaft in Erfurt verdächtigt ihn, Kinderpornografie zu besitzen.

Die Vorsitzenden der Linken in Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, teilten am Mittwochmorgen mit, sie seien „tief erschüttert über die schweren Vorwürfe zum Privatleben eines Landtagsabgeordneten“. Dieser lasse mit sofortiger Wirkung seine Arbeit in der Fraktion ruhen, „bis zur Klärung der Angelegenheit“.

Weiterhin auf der Landesliste Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich zu dem Verdachtsfall in seiner Partei geäußert: „Es muss schnell, lückenlos und konsequent aufgeklärt werden!“ Er betonte, Recht und Gesetz gelte für alle – auch für Politiker. Auf Facebook schrieb der 68-Jährige außerdem, sollten die Vorwürfe zutreffen, „erwarte ich harte Konsequenzen“.

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