Bamberg/Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer Bezeichnung als «Schwachkopf» auf der Plattform X gestellt.
Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf XDie Staatsanwaltschaft Bamberg ermittelt im Zuge einer mutmaßlichen Beleidigung gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. FotoEin Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als"Schwachkopf" beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat Habeck selbst gestellt. hat Strafantrag wegen einer Bezeichnung als "Schwachkopf" auf der Plattform X gestellt.
Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz. Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im 2024 auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, die möglicherweise den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte.Aus dem Umfeld Habecks hieß es, dessen Bundestagsbüro sei von der bayerischen Polizei auf den Post hingewiesen worden, verbunden mit der Frage, ob ererstatten wollen. Der Fall wurde Habeck dann der Darstellung zufolge vorgelegt, zusammen mit anderen Fällen, bei denen es um Drohungen und schwere Beleidigungen gegangen sei.
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Ermittlungen auch wegen Volksverhetzung: Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Beleidigung von Grünen-Politiker HabeckEin Mann soll den Robert Habeck im Netz beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Ein weiterer Vorwurf ist, dass er auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben soll.
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