Gemeinderat Überherrn tagt zur Autobatteriefabrik SVolt. Thema werden die Stellungnahmen zur umstrittenen Ansiedlung sein. Bürgerinitiativen kündigen Proteste an.
Die Gutachten, die von der saarländischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Auftrag gegeben wurden, zeigten zwar ein recht klares Bild: Laut Ansicht der Experten stellt die Ansiedlung keine Gefahr für Mensch, Tier oder Umwelt dar. Dennoch wurde von der Möglichkeit zur Stellungnahme rege Gebrauch gemacht: Wie die Gemeinde auf Nachfrage mitteilte, gingen über 100 Stellungnahmen ein.
Sämtliche Einlassungen wurden in den vergangenen Wochen durch die Verwaltung geprüft. Bei der aktuellen Sitzung des Gemeinderats geht es nun konkret um die Frage, ob aufgrund der Stellungnahmen Änderungen an der Planung empfohlen werden. Sollte dies der Fall sein, müssten die Pläne überarbeitet und erneut offengelegt werden – das Verfahren der frühzeitigen Beteiligungen würde damit praktisch wieder von vorne starten.
Sollten die sogenannten Abwägungsbeschlüsse am Dienstag ohne Änderung durch den Rat abgesegnet werden, geht das Bauleitplanverfahren in die nächste Runde. In dieser Phase werden dann auch für 30 Tage die Entwürfe zum späteren Aussehen der Fabrik ausgelegt, die von SVolt erarbeitet werden. Erneut wird es die Möglichkeit zu Stellungnahmen geben, zu denen der Gemeinderat dann wiederum einen Abwägungsbeschluss fassen muss.
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