Die Stadt Essen hat den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag gekündigt. Dieser sollte Ende Juni in der Grugahalle auf dem Essener Messegelände stattfinden.
Die Stadt Essen hat den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag gekündigt. Dieser sollte Ende Juni in der Grugahalle auf dem Essener Messegelände stattfinden.Quelle: dpa
Die Stadt Essen hat den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag Ende Juni in der Grugahalle gekündigt. Die Kündigung des Vertrags sei erfolgt, teilte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstagabend mit. Es gebe seitens der Bezirksregierung keine Einwände, alle Fragen mit der Kommunalaufsicht seien geklärt.
Die Stadt Essen und die Messegesellschaft suchen seit Monaten nach Möglichkeiten, wie sie den Bundesparteitag derIn Mannheim ist ein AfD-Politiker laut Polizei verletzt worden, als er einen 25-Jährigen stellte, der Wahlplakate entfernte. ZDFheute live berichtet, was dazu bislang bekannt ist.Zuletzt hatte der Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden. Bei Verstößen sollten 500.
Nachdem die geforderte Erklärung der AfD bis zum Ende der gesetzten Frist nicht eingegangen war, folgte nun die Kündigung. Sie konnte laut Stadt zunächst nicht ausgesprochen werden, da die AfD die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Kommunalaufsicht eingeschaltet hatte. Holocaust-Überlebende warnen davor, die AfD zu wählen. Das sei der Anfang vom Ende sagen sie. Ihr Appell zur Europawahl: "Geht wählen. Wählt eine demokratische Partei."Die AfD will bei ihrem Bundesparteitag am letzten Juni-Wochenende unter anderem den Vorstand neu wählen. Gegen das Treffen haben zahlreiche Organisationen Widerstand angekündigt.
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