Die EU hat am Freitag die Zölle gegen chinesische Elektroautos beschlossen. Trotz des Neins von Olaf Scholz haben die EU-Mitglieder Deutschland klar überstimmt.
Die EU hat am Freitag die Zölle gegen chinesische Elektroauto s beschlossen. Trotz des Neins von Olaf Scholz haben die EU-Mitglieder Deutschland klar überstimmt.aus China verhängen. Wie mehrere EU-Diplomaten bestätigten, gab es unter den EU-Staaten bei der Abstimmung am Freitag keine ausreichende Mehrheit gegen das Vorhaben. Die EU-Kommission bekommt dadurch die Möglichkeit, Abgaben in Höhe von bis zu 35,3 Prozent einzuführen.
Am Donnerstag hatte Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt, dass Deutschland gegen die Zölle abstimmen werde. Damit stellte er sich gegen den Willen vongeführtem Wirtschafts- bzw. Außenministerium. Diese hatten sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland sich bei der Abstimmung enthalten solle, um weiter nach einer Verhandlungslösung mitDeutschland konnte sein Veto jedoch nicht durchsetzen.
Die deutsche Autoindustrie fürchtet mögliche Gegenmaßnahmen aus Peking, die auch europäische Autobauer treffen könnten. BMW-Chef Oliver Zipse betonte, dass zusätzliche Zölle global tätigen deutschen Unternehmen schaden und „einen Handelskonflikt heraufbeschwören könnten, der am Ende nur Verlierer kennt“.
Die EU-Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung ergeben hatte, dass Peking E-Autos mit Subventionen in Milliardenhöhe unterstützt, die den Markt in der EU verzerren. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten, liegt nun in der Verantwortung der Kommission. Sollte jedoch rechtzeitig eine Lösung am Verhandlungstisch mit China gefunden werden, könnten die Zölle noch verhindert werden.
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