Das EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.
Pjotr Awen - Kremlchef Wladimir Putin applaudiert dem damaligen Alfa-Bank-Chef Pjotr Awen nach der Verleihung des Ordens für Verdienste um das Vaterland . - Foto: Alexander Nemenov/POOL AFP/AP/dpa
Die Entscheidung bedeutet allerdings nicht, dass Fridman und Awen sofort von der EU-Sanktionsliste gestrichen werden müssen. Zum einen kann gegen das Urteil noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof , vorgegangen werden. Zum anderen hat der Rat der EU bereits neue Sanktionsbeschlüsse gegen die beiden Männer erlassen, die zunächst nicht von dem Urteil betroffen sind.
Die EU hatte die Sanktionen damit begründet, dass Fridman und Awen russische Entscheidungsträger finanziell unterstützt und damit die territoriale Unversehrtheit der Ukraine untergraben hätten. Die Richter entschieden nun aber, dass diese Vorwürfe nicht hinreichend belegt seien und die Aufnahme in die Liste daher ungerechtfertigt sei.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:15 EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische Oligarchen +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenDas Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen gekippt.
Weiterlesen »
Reaktion auf Ukrainekrieg: EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenMit der Sanktionierung der russischen Geschäftsleute Michail Fridman und Pjotr Awen wollte die EU den Kreml unter Zugzwang setzen. Ein Gericht hat die Strafmaßnahmen nun revidiert. Das ist nicht zum ersten Mal passiert.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenDas EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen OligarchenKremlchef Wladimir Putin applaudiert dem damaligen Alfa-Bank-Chef Pjotr Awen (r) nach der Verleihung des Ordens für Verdienste um das Vaterland (Archivbild).
Weiterlesen »
Keine hinreichenden Belege: EU-Gericht kippt Sanktionen gegen russische OligarchenZwei russische Oligarchen erzielen vor dem EU-Gericht in Luxemburg einen Erfolg. Für ihre Aufnahme in den Kreis der Sanktionierten gebe es keine hinreichenden Belege, so die Richter. Gestrichen werden sie dennoch nicht von der Liste.
Weiterlesen »