Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben die CDU-Politikerin von der Leyen endgültig für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert.
Das teilte der scheidende EU-Ratspräsident Michel mit. Auf dem Gipfeltreffen in Brüssel wurde demnach auch entschieden, dass die liberale estnische Regierungschefin Kallas den Posten der Außenbeauftragten übernehmen soll. Neuer EU-Ratspräsident wird der sozialdemokratische frühere portugiesische Regierungschef Costa. Den Personalentscheidungen ging eine Einigung von Unterhändlern der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokraten und der Liberalen voraus.
Italiens Regierungschefin Meloni hatte dieses Vorgehen scharf kritisiert. In Europa herrsche eine"Oligarchie" sagte sie zu den Absprachen, an denen ihr Rechtsaußen-Lager nicht beteiligt war. Nach Diplomatenangaben enthielt sie sich in der Abstimmung über von der Leyens Nominierung. Ungarns Regierungschef Orbán hatte im Voraus seine Ablehnung des Personalpakets deutlich gemacht.
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