Eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gilt als wahrscheinlich. Wer die anderen EU-Posten besetzt, könnte spannend werden.
Unterstützung für sie wird auch an Bedingungen geknüpft: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ihren Job weitermachen.
Neben dem Amt der EU-Kommissionspräsidentin geht es vor allem noch um das Amt des EU-Ratspräsidenten und des europäischen Außenbeauftragten. Die Posten sollen ausgewogen verteilt werden: nach Parteizugehörigkeit, regionaler Herkunft und Geschlecht. Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Abend des 17. Juni bei einem Sondergipfel nach den Europawahlen zu einer ersten Beratung über die Vergabe der Spitzenposten zusammen.
Es sei wichtig, dass die künftige Kommissionspräsidentin sich im Europäischen Parlament auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen könne. Konkret nannte Scholz dabei die Christdemokraten, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren.Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich bisher noch nicht klar positioniert.
EU-Kommisison EU-Außenbeauftragte EU-Ratspräsident
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