EU will Netflix und Amazon zur Kasse bitten

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Fünf Firmen sind für 55 Prozent des Datenverkehrs verantwortlich. Zeit, dafür auch zu bezahlen, findet EU-Kommissar Thierry Breton. Doch sein Vorschlag stößt auf Widerstand.

Die Zahlen sind gewaltig: Mehr als fünf Milliarden Menschen können mittlerweile mobil miteinander kommunizieren, das sind 70 Prozent der Weltbevölkerung. Eine Milliarde Anschlüsse sind sogar in der jüngsten Mobilfunktechnologie 5G geschaltet - dabei ging alles erst vor 35 Jahren überhaupt los. Ständig wächst die Zahl der Kundinnen und Kunden, vor allem aber die der Daten, die dabei übertragen werden.

Es geht also um die alte Frage: wer soll das bezahlen? Fünf Milliarden Euro jährlich würde Breton gerne von diesen Firmen einsammeln, um die Mobilfunkanbieter wenigstens etwas zu unterstützen. Der EU-Kommissar, früher selbst als Chef des französischen Orange-Konzerns in der Branche tätig, begründet seinen Vorstoß mit dem Argument, es gehe nicht um den Konflikt zwischen Mobilfunkanbieter und den Großnutzern.

Die Mobilfunkanbieter sehen sich ohnehin im Wandel. Man rede hier nicht mehr von einem Telefonnetzwerk, sagt José Maria Álvarez-Pallete, der Chef des spanischen Telekom-Riesen Telefónica,"es ist ein dezentralisierter Supercomputer". Den braucht es nämlich, um all die Anforderungen zu erfüllen, welche das neue 5G-Netz und seine Nachfolger aufwerfen.

Kritikerinnen wie die niederländische Wirtschaftsministerin Micky Adriaansens sehen das ganz anders. Sie fürchtet, die Sache könnte den Verbrauchern schaden. Denn Firmen wie Netflix,und andere würden die dadurch entstehenden Kosten an die Verbraucher weitergeben. Die niederländische Regierung hat zudem eine Studie zum Telekommunikationsmarkt in Auftrag gegeben, die genau zu diesem Ergebnis kommt. Zudem gehe es den Netzanbietern gar nicht so schlecht.

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