Europäer drohen Iran mit Rückkehr zu Sanktionen

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Frankreich, Großbritannien und Deutschland sind 'extrem besorgt' über Teherans Verstöße gegen das Atomabkommen. Ihre Drohung ist als letzte Warnung an Teheran zu verstehen.

jüngste Verstöße gegen das Atomabkommen. Die Außenminister der drei Länder drohten Iran, den Mechanismus zur Konfliktlösung aus dem Abkommen anzuwenden, sollte die Islamische Republik nicht zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zurückkehren. Damit wäre der erste Schritt getan, auch die EU-Sanktionen gegen Iran wieder zu aktivieren und das Dossier an den UN-Sicherheitsrat zurückzuverweisen.

Irans Präsident Hassan Rohani hatte das Ende des Waffenembargos als Grund genannt, weiter im Abkommen zu blieben. Die Entscheidung ist als letzte Warnung an Iran zu verstehen. Vor allem Frankreich hatte darauf gedrungen, Teheran noch eine Chance zu geben. Präsident Emmanuel Macron hat versucht, zwischen Iran und den USA zu vermitteln und ein Treffen der beiden Präsidenten zu erreichen.

Zudem bestätigte die IAEA, dass sie in einem Gebäude, das Iran nicht als Teil seines Nuklearprogramms deklariert hat, Spuren von menschengemachtem Uran nachgewiesen hat. Die Halle war in den Fokus der Inspektoren geraten, nachdem Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sie als Lagerort für Ausrüstungsgegenstände enttarnt hatte.

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