Europas Schwäche in der Ukrainekrise: Was Deutschland dagegen tun kann

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In der Ukrainekrise finden sich die Europäer als Randfiguren wieder, obwohl es um die Sicherheit auf ihrem eigenen Kontinent geht. Was Bundeskanzler Olaf Scholz daran ändern könnte.

Im Unterschied zur Sowjetunion während des Kalten Krieges, die den Status quo zu erhalten trachtete, ist das Russland Wladimir Putins eine revanchistische Macht, die ihren Nachbarländern das Recht abspricht, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden. Die Behauptung, das riesige und militärisch übermächtige Russland werde durch diegefährdet, ist so offenkundig absurd, dass sie das eigentliche Ziel kaum kaschiert.

Scholz kann dazu beitragen, Putin die Illusion zu nehmen, die Sanktionen nach einem Einmarsch im Nachbarland könnten überschaubar bleiben wegen der wirtschaftlichen Interessen der Europäer und ihrer Zerstrittenheit. Das Mindeste wäre nun vollständige Klarheit im Fall von Nord Stream 2: Wenn russische Soldaten die Grenze zur Ukraine überschreiten, darf durch die Pipeline kein Gas fließen.

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