Ende Mai wählen die Europäer ein neues EU-Parlament. Von Europa-Euphorie ist derzeit jedoch wenig zu spüren. Das könnte auch an einigen Mythen liegen, die mit der Europäischen Union von heute wenig zu tun haben. FOCUS Online ist zehn Fehlannahmen über die EU nachgegangen.
Ende Mai wählen die Europäer ein neues EU-Parlament. Von Europa-Euphorie ist derzeit jedoch wenig zu spüren. Das könnte auch an einigen Mythen liegen, die mit der Europäischen Union von heute wenig zu tun haben. FOCUS Online ist zehn Fehlannahmen über die EU nachgegangen.
Man kann also sagen: Das EU-Parlament ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden. Zu behaupten, es habe nichts zu sagen, ist definitiv falsch. Es hat aber im Vergleich zu nationalen Parlament wie dem Bundestag noch immer weniger Befugnisse.Fehlannahme 2: Bananen, Gurken, Glühbirnen-Verbot: Die EU produziert viel zu viel Bürokratie
Wichtig zu wissen: Verordnung bedeutet, dass die Kommission Regelungen erarbeitet, die dann in allen Mitgliedsländern gleichermaßen gelten. Das soll eben gerade bürokratischen Mehraufwand verhindern. Daneben gibt es auch sogenannte Richtlinien: Die EU-Länder müssen sich an diesen Richtlinien orientieren, erlassen dazu aber eigene Gesetze. Sprich: Hier gibt es mehr Spielraum, die politischen Verhältnisse vor Ort zu berücksichtigen.
Man kann also sagen, dass der EU-Haushalt im Vergleich zu denen der Mitgliedsländer nicht besonders hoch ausfällt. Allerdings muss man auch bedenken, dass das EU-Budget sich von nationalen Haushaltsplänen unterscheidet: So kann die EU anders als ein einzelner Staat nicht selbst Steuern und Abgaben erheben. Die Einnahmen kommen vor allem von den Mitgliedstaaten.
Aber wie ist das mit der „Teuro“-Unterstellung? Fakt ist, dass das Leben in Deutschland teurer geworden ist. Aber ein besonderer Euro-Effekt lässt sich nicht feststellen: Die Inflationsrate im Euroraum ist seit der Einführung der gemeinsamen Währung stabil und liegt für Deutschland im Durchschnitt unter den Vor-Euro-Werten.
Nun ist die EU aber auch kein Nationalstaat, sondern eine Art Zwischending zwischen internationaler Organisation und großem Regierungsapparat. Die Stärkung des EU-Parlaments haben viele als Demokratisierung wahrgenommen. Es gibt jedoch unter Experten darüber Streit, ob man diese Entwicklung noch weiter vorantreiben sollte. Das würde bedeuten, dass die politische Organisation der EU der in einem Einzelstaat ähnlicher würde.
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