Wenn es um Europa geht, richten sich Scheinwerfer und Fernsehkameras auf die Gipfel der Staats- und Regierungschefs, auf die Auftritte der Kommissare. Die gewählten Abgeordneten gehen unerkannt an den Topereignissen vorbei. Dabei ist ihr Einfluss viel größer als vermutet – und damit auch das Votum der Wähler.
Wenn es um Europa geht, richten sich Scheinwerfer und Fernsehkameras auf die Gipfel der Staats- und Regierungschefs, auf die Auftritte der Kommissare. Die gewählten Abgeordneten gehen unerkannt an den Topereignissen vorbei. Dabei ist ihr Einfluss viel größer als vermutet – und damit auch das Votum der Wähler.In einem der 705 Abgeordneten -Büros im Brüsseler Europaviertel. Es läuft ein angeregtes Gespräch bei einem Kaffee zum Kennenlernen.
Denn eigentlich hat ja die Kommission einen Vorschlag vorgelegt und ist der Ministerrat damit beschäftigt, einen Gegenvorschlag zu entwickeln. Was also läge näher, als die Korrekturwünsche aus dem Berliner Bundeskabinett im Papier des Rates unterzubringen? Doch dieser Minister kennt die Machtverteilung in der EU genau.
374 Stimmen brauchte sie beim letzten Mal, bekommen hat sie 383. Das war knapp. Zumal sie gar nicht kandidiert hatte - im Gegensatz zumit dem Vorschlag von der Leyen ausgebootet wurde. So waren die Abläufe, aber auch nicht die ganze Geschichte. Wenn Weber vor der entscheidenden Ratssitzung hätte signalisieren können, dass er bereits die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammelt hat, wäre die Sache vielleicht anders gelaufen. Er konnte es nicht.
Alle Kommissionsräder stehen still, wenn der starke Arm des Parlamentes es will: Jeder Kommissarsanwärter wird vor seiner Ernennung von den Abgeordneten gegrillt. Und mancher springt dabei über die Klinge. Selbst die Wunschkommissarin Macrons schaffte es beim letzten Mal nicht.
Deshalb muss auch jeder Berichterstatter genau darauf schauen, für seinen selbst formulierten Gegenentwurf zum Kommissionsvorschlag eine Mehrheit zuerst im Ausschuss, dann im Parlament organisiert zu bekommen, bevor es dann in die finalen Verhandlungen mit dem Rat geht. Aber auch hier ist der Einfluss des Einzelnen immens.
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