Was als Stakkato von Gedankenfetzen beginnt, dreht sich dann doch um die realistischen Machtszenarien für die EU nach den Europawahlen. Bei der Debatte der Spitzenkandidaten zeigt Ursula von der Leyen die Meloni-Karte, spielt sie aber nicht aus.
Was als Stakkato von Gedankenfetzen beginnt, dreht sich dann doch um die realistischen Machtszenarien für die EU nach den Europawahlen. Bei der Debatte der Spitzenkandidaten zeigt Ursula von der Leyen die Meloni-Karte, spielt sie aber nicht aus.. Vor Bundestagswahlen sind die Kanzlerduelle Tradition. Da musste wegen der Nominierung von gleich drei Anwärtern beim letzten Mal schon das Wort Triell her.
Damit ist von der Leyen die Gefragte. Die Lage im Gaza-Streifen sei „dramatisch“, leitet sie ein, um ein „wie es dazu gekommen ist“ nachzuschieben und auf den Hamas-Terror vom 7. Oktober einzugehen. Gegenüber Israel sei sie „immer klar“ gewesen, habe das Recht auf Selbstverteidigung zugestanden - „aber im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht“. Die von der EU-Verfolgte Zweistaatenlösung, sei „der Silberstreif am Horizont für die Bevölkerung im Gaza-Streifen“.
Beim Thema Sicherheit und Verteidigung setzt von der Leyen die erste nachrichtenträchtige Aussage.
Bald dreht und windet sich die Debatte über das Thema Demokratie und Rechtsstaat in Richtung von der Leyens Machtperspektiven. Bei einer ersten Spitzenkandidatenrunde in Maastricht hatte sie im Vorfeld nicht ausgeschlossen, auch mit der rechtspopulistischen EKR-Parteienfamilie von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über mögliche Kooperationen zu sprechen.
Doch dann will sie doch nicht eine konkrete Zusammenarbeit mit Meloni gemeint haben. Es gehe um eine Mehrheitsbildung im Europaparlament, und die sei nun einmal nicht so einfach. Einen Seitenhieb hat sie dabei für die Grünen bereit: Die hätten anfangs den Green-Deal-Gesetzen nicht zugestimmt, weil sie mehr gewollt hätten. Aber ohne eine Mehrheit wäre da nichts in Gang gekommen.
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