Halle - Der zweite Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kommt am Landgericht Halle nur schleppend in Gang. Noch bevor die Staatsanwälte die
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch. Thüringens AfD-Chef Höcke sitzt wieder auf der Anklagebank in Halle. Wieder fühlt er sich unschuldig.kommt am Landgericht Halle nur schleppend in Gang. Noch bevor die Staatsanwälte die Anklage verlesen können, stellen die beiden Verteidiger des 52-Jährigen mehrere Anträge.überhaupt zuständig ist, und beklagen eine mediales "Trommelfeuer" gegen ihren Mandanten.
"Ich bin auch in diesem Sachverhalt völlig unschuldig. Ich weiß, dass ich verurteilt werde. Aber das fühlt sich für mich nicht gerecht an", sagt der 52-Jährige. Er sehe allerdings auch die Strafbarkeit des Spruches nicht. Das seien "Allerweltsworte", die auch die SA verwendet habe.Rund 350 Teilnehmer waren laut Anklage bei der Veranstaltung in einer Waldgaststätte dabei.
Das Gericht sah das anders und befand, der Politiker wisse, was er sage, und teste zugleich die Grenzen aus. Die nun angeklagte Verwendung des Spruchs fiel in eine Zeit, in der das Strafverfahren wegen des ersten Falls bereits lief. Höcke soll in seiner Rede inBeim ersten Prozess waren die Zuschauerplätze im Gericht voll belegt, weitere in einem zusätzlichen Zuhörraum für Journalisten. Der zweite Prozess stößt auf ein weniger großes Interesse.
Für Höcke ist der zweite Prozess in Halle noch nicht der letzte übrigens. Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen den Politiker wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung zugelassen. Konkret geht es um einen Post von Höcke bei Telegram aus dem Jahr 2022, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen und das angebliche Verhalten vieler Einwanderer geht. Verhandlungstermine stehen noch nicht fest.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Prozess in Halle: Björn Höcke steht erneut wegen Nazi-Parole vor GerichtDer Thüringer AfD-Chef muss sich verantworten, da er bei einem Wahlkampfauftritt im Dezember die SA-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet haben soll.
Weiterlesen »
Björn Höcke muss erneut vor Gericht: Zweiter Prozess wegen SA-Parolen startet in HalleDas Urteil des ersten Prozesses gegen Björn Höcke ist noch nicht rechtskräftig, doch schon kehrt der Thüringer AfD-Chef auf die Anklagebank in Halle zurück. Auch in einem zweiten Verfahren muss er sich wegen einer verbotenen SA-Losung verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück.
Weiterlesen »
Prozess: Zweiter Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole läuftHalle (sa) - In Halle hat am Montag der zweite Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden und Fraktionschef Björn Höcke begonnen. Der Angeklagte wollte
Weiterlesen »
Naziparolen: Termine für zweiten Prozess gegen Höcke in Halle stehen festMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Prozess in Halle: Björn Höcke nach SA-Parole erneut vor GerichtDer Thüringer AfD-Chef muss sich verantworten, da er bei einem Wahlkampfauftritt im Dezember die SA-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet haben soll.
Weiterlesen »
Björn Höcke erneut wegen SA-Parole „Alles für Deutschland“ vor Gericht in HalleDer thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke steht am Mittwoch wieder wegen der Verwendung einer verbotenen SA-Parole vor Gericht. Es ist das zweite von drei Verfahren gegen ihn.
Weiterlesen »