Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht nach dem Machtwechsel in Syrien die Möglichkeit, dass einige der nach Deutschland geflüchteten Syrer unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. Faeser betont, dass die Sicherheit die Priorität hat und die Bundesregierung eng mit internationalen Partnern zusammenarbeitet, um das Lagebild in Syrien zu klären. Menschen, die gut integriert sind, sollen in Deutschland bleiben, während Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden sollen.
Wie umgehen mit den nach Deutschland geflohenen Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel in dem Land? Die Innenministerin nennt vier Punkte.
Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrerinnen und Syrer soll nach dem Willen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen.
Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad ein klareres Lagebild von Syrien zu gewinnen. „Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick“, sagte Faeser. Die Bundesregierung stimme sich zudem eng mit europäischen und internationalen Partnern ab.
In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium aktuell rund 975.000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300.000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat.
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