Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant, syrischen Flüchtlingen einen einzeitigen Heimbesuch in Syrien zu ermöglichen, ohne dass dies ihre Aufenthaltsbewilligung in Deutschland beeinflusst. Der Vorschlag soll den Syrern die Möglichkeit geben, die aktuellen Verhältnisse in ihrer Heimat zu beurteilen und sich ein Bild von ihren aktuellen Möglichkeiten zu machen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte syrischen Flüchtlinge n eine einmalige Reise in ihr Herkunftsland ermöglichen, ohne dass dies Auswirkungen auf ihren Schutzstatus in Deutschland hätte. Faeser sieht in dieser Option eine Möglichkeit, den Syrern zu ermöglichen, sich ein Bild von den aktuellen Verhältnissen in Syrien zu machen.
Laut Ministeriumssprecher Maximilian Kall in Berlin soll es nur um eine einmalige Reise gehen, damit die Menschen in Syrien sehen können, ob Häuser noch stehen, ob Familienangehörige in ihrer Heimat leben und ob sie dort wirklich sicher sind. Faesers Vorschlag orientiert sich an der Ansicht der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad für Flüchtlinge die Möglichkeit eines Heimbesuchs zur Erkundung von dauerhaften Rückkehrmöglichkeiten plädiert.Das Bundesinnenministerium ist der Ansicht, dass für die Umsetzung dieses Vorschlags keine Gesetzesänderung notwendig ist. Zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) prüft das Innenministerium nun pragmatische Wege, wie die Reisen nach Syrien ohne Verlust des Schutzstatus möglich gemacht werden können. Aktuell gilt für Schutzberechtigte die Regel, dass bei einer Reise in ihre Herkunftsländer die gesetzliche Vermutung besteht, dass die Voraussetzungen für den Schutz nicht mehr erfüllt werden. Ausnahmen bestehen nur bei schweren Erkrankungen oder Todesfällen von Familienangehörigen. Ansonsten droht der Verlust des Schutzstatus. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kritisierte Faesers Vorschlag als „abenteuerlich“. Herrmann betont, dass die Entscheidung über einen möglichen Widerruf des Schutzstatus bei den deutschen Behörden liegen sollte. Er befürchtet, dass die Möglichkeit eines einmalige Heimbesuchs syrischen Flüchtlingen die Entscheidungsgewalt über ihren Bleibestatus in Deutschland geben könnte und somit Missbrauchseinfälle begünstigen. Laut Angaben des Innenministeriums lebten Stichtag 31. Dezember in Deutschland 975.061 Syrer. Unter ihnen waren 10.231 Ausreisepflichtige, von denen 9.156 geduldet waren. Geduldete sind Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden können – etwa, weil sie keine Ausweisdokumente haben oder krank sind. Die Duldung ist immer befristet.
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