Berlin - In der Debatte über den starken Zuzug von Flüchtlingen sorgt CDU-Chef Friedrich Merz mit einer Aussage zu abgelehnten Asylbewerbern für Wirbel:
Ende vergangenen Jahres waren laut Ausländerzentralregister 304.308 Ausländer ausreisepflichtig, davon hatten 248.145 eine Duldung. Den Anspruch auf ihre gesundheitliche Versorgung regelt das Asylbewerberleistungsgesetz, das nach Angaben des GKV-Spitzenverbands analog auch für geduldetegilt.
Die Zuständigkeit liege dabei bei den Ländern, erklärt der GKV-Spitzenverband. Innerhalb der ersten 18 Monate geben die jeweiligen Sozialämter für die ärztliche Versorgung in der Regel spezielle Behandlungsscheine für Geflüchtete aus.und geduldete Menschen von einer gesetzlichen Krankenkasse betreut - so steht es in Paragraf 264 des Sozialgesetzbuchs. Dann erhalten sie auch eine elektronische Gesundheitskarte.
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