FAQ: Mit Enteignungen gegen die Wohnungsnot? Enteignung DeutscheWohnen
Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und"Ziel speichern unter ..." auswählen.Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
In einem Rechtsgutachten im Auftrag des Berliner Senats erklärt der Verwaltungsrechtler Reiner Geulen, dass von Artikel 15 in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie Gebrauch gemacht worden sei und es dementsprechend kaum Rechtsprechung dazu gebe. Grundsätzlich stehe das aber einer Anwendung nicht im Wege. Der Gutachter sieht auch keinen Konflikt mit dem Grundrecht auf Schutz des Privateigentums.
Demnach soll das Land Berlin eine Anstalt öffentlichen Rechts gründen, die die enteigneten Wohnungsbestände verwalten soll. So soll"die Versorgung der Stadtbevölkerung mit Wohnraum zu leistbaren Mieten" sichergestellt werden.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
FAQ: Wie der Staat künftig mit IS-Kämpfern umgehen willDeutsche, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, sollen künftig ihren deutschen Pass verlieren, wenn sie für ausländische Terrormilizen kämpfen. Wie sehen die Einzelheiten des Gesetzentwurfs aus? Von Sabine Müller.
Weiterlesen »
FAQ: So soll sich das BAföG ändernEin höheres Wohngeld, ein größerer Einkommensfreibetrag und mehr Geld für die Krankenversicherung: Wie Studierende von der geplanten BAföG-Reform profitieren sollen - und warum es daran Kritik gibt.
Weiterlesen »
Wohnungsnot: Enteignungen sind der falsche Weg! - WELTSteigende Wohnungsnachfrage bei kaum ausgeweitetem Angebot in Metropolen deutet auf ein Staatsversagen hin. Ein Außerkraftsetzen des Marktes durch Enteignungen schadet den Ärmeren mehr, als dass es ihnen nützt. Viel zielführender wäre eine andere Idee.
Weiterlesen »
FAQ: Wie der Staat künftig mit IS-Kämpfern umgehen willDeutsche, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, sollen künftig ihren deutschen Pass verlieren, wenn sie für ausländische Terrormilizen kämpfen. Wie sehen die Einzelheiten des Gesetzentwurfs aus? Von Sabine Müller.
Weiterlesen »
Mit Bußgeld gegen die SchülerstreiksFür die Eltern der 'Fridays for Future'-Demonstranten sollen künftig Bußgelder ausgestellt werden - so will es der Direktor eines Münchner Gymnasiums. Andere Schulen sollen sich angeschlossen haben.
Weiterlesen »
Impfen gegen Krebs: Was hat es mit der HPV-Impfung auf sich?Eine Impfung gegen Krebs: Ist das möglich? Im Fall von HPV assozierten Krebsarten ja. Doch viele Menschen sehen die Impfung kritisch.
Weiterlesen »
NHL: Oilers mit Draisaitl ohne Chance gegen Colorado AvalancheEishockey-Star Leon Draisaitl hat nach dem vorzeitigen Verpassen der Play-offs in der nordamerikanischen Profiliga NHL mit den Edmonton Oilers eine heftige Pleite kassiert. Die Oilers verloren bei den Colorado Avalanche mit 2:6.
Weiterlesen »
FC Barcelona: Gerard Piqué vergleicht Siege gegen Real mit SexWährend eines TV-Interviews sorgt der Barca-Star für einen Eklat-Hattrick. Unter anderem vergleicht er Siege über Real Madrid mit Sex.
Weiterlesen »