„Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten“, sagt Bijan Djir-Sarai. ER hält einen Wahltermin im Januar für möglich.
„Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten“, sagt Bijan Djir-Sarai. ER hält einen Wahltermin im Januar für möglich.. „Wir stehen vor enormen Herausforderungen. Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten“, sagte Djir-Sarai am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Jetzt müssen sehr wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Einen Wahltermin im Januar halte er für möglich, betonte Djir-Sarai. Dies sei nicht nur eine „Frage der Organisation, sondern in erster Linie eine politische Frage“, sagte derOlaf Scholz hatte sich am Sonntag bereit erklärt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen , um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte am Sonntagabend in einem Interview mit der ARD an, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. „Daran werde ich mich orientieren“, sagte Scholz – und fügte hinzu: „Ich möchte auch, dass es schnell geht.“Der Kanzler hatte beim Bruch der Ampel-Koalition am Mittwochabend zunächst angekündigt, am 15.
Haßelmann zeigte sich für die Grünen beim Zeitpunkt offen. „Für uns ist der 15. Januar nicht zwingend. Wir können uns auch vorstellen, einen früheren Termin zu haben.“ Es müsse nur so laufen, dass sich die Parteien auch auf Neuwahlen vorbereiten können. Außerdem müsse es auch Zeit geben, noch Gesetzesvorhaben zu verabschieden. Haßelmann nannte insbesondere das Deutschlandticket, das ohne Beschluss des Bundestags auslaufen werde. Auch die verabredete Stärkung des Bundesverfassungsgerichts müsse beschlossen werden.
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