BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl der Frage ausgewichen, ob er noch Vertrauen zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe.
BERLIN - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl der Frage ausgewichen, ob er noch Vertrauen zu Bundeskanzler Olaf Scholz habe."Darum geht es doch jetzt nicht", sagte Djir-Sarai am Sonntagabend in der ARD und wollte sich auch auf Nachfragen nicht positionieren."Erstens wird keine Vertrauensfrage gestellt.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktionsvize Jens Spahn hatten Scholz nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. Mit der Vertrauensfrage kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hat. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen.
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