Wie ist es um den Zustand der Ampel bestellt? FDP-Politiker Faber redet offen über ein mögliches Scheitern in diesem „Herbst der Entscheidung“.
Wie ist es um den Zustand der Ampel bestellt? FDP-Politiker Faber redet offen über ein mögliches Scheitern in diesem „Herbst der Entscheidung“., Grüne und FDP gemeinsam noch etwas zustande bringt. In den nächsten zwei Monaten müssten etwa der Bundeshaushalt für 2025 auf den Weg gebracht und im Bereich Wirtschaftswende und Industriestandort Deutschland etwas getan werden.
„Wenn wir hier noch etwas tun können, dann lohnt es auch, dass diese Koalition zusammenbleibt. Wenn wir das nicht mehr können, dann ist es besser, den Weg freizumachen“, sagte Faber. «Das sind die Optionen, die auf dem Tisch liegen." Deswegen rede FDP-Parteichef Christian Lindner auch vom „Herbst der Entscheidung“.
“Wenn Entscheidungen zustande kommen, dann kann es weitergehen. Wenn Entscheidungen nicht zustande kommen, dann kann es nicht weitergehen“, sagte Faber. In der Ampel-Koalition gibt es unterschiedliche Vorstellungen über Maßnahmen dazu, die Konjunktur in Deutschland anzukurbeln. Heute hatte sich Kanzler Olaf Scholz mit Vertretern der Industrie im Kanzleramt getroffen. Wenige Stunden zuvor war die FDP-Bundestagsfraktion mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden zusammengekommen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zudem vor einigen Tagen ein Impulspapier vor, in dem er einen milliardenschweren Fonds für mehr Investitionen fordert, der mit Lindner und Scholz aber kaum zu realisieren ist. Zum Bundeshaushalt 2025 ist Mitte November eine entscheidende Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags. Es müssen noch Milliardenlücken geschlossen werden - wie dies geschehen kann, ist unklar.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ampel: 'Würde FDP die Ampel platzen lassen, würde sie abgestraft'Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker hält nichts von den Ampel-Ausstiegs-Fantasien der Liberalen. Die schlechten Umfragewerte der FDP hätten nicht nur mit der Regierungsbeteiligung zu tun.
Weiterlesen »
Dürr: FDP nicht wegen Posten und Pensionsansprüchen in der AmpelBerlin - Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat Spekulationen zurückgewiesen, die FDP bleibe nur wegen späterer Pensionsansprüche in der Ampel-Koalition. 'Um Pensionen geht es
Weiterlesen »
FDP-Chef Lindner schließt vorzeitiges Ende der Ampel nicht ausDie Koalition steckt in der Krise, und es wird immer deutlicher, wie genervt die Partner voneinander sind. 'Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein', so FDP-Chef Lindner.
Weiterlesen »
Welt-Polio-Tag 2024 : FDP-Politiker Ullmann: Dürfen beim Kampf gegen Kinderlähmung nicht nachlassenDie Zahl der Poliofälle sei in den letzten Jahrzehnten um fast 100 Prozent gesunken, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Arzt Andrew Ullmann. Solange das Virus aber irgendwo auf der Welt existiere, bleibe Polio eine Bedrohung.
Weiterlesen »
Die FDP blinkt rechts in Richtung Ampel-AusfahrtUnsere Politik-Redaktion und Korrespondenten berichten aus München, Berlin, Paris, London, Brüssel - Kommentare, Interviews, Hintergründe
Weiterlesen »
Nach erstem Wirtschaftsgipfel: FDP glaubt noch an 'Richtungsentscheidungen' der AmpelDer erste Wirtschaftsgipfel des Tages ist vorbei: Die FDP hat den Mittelstand eingeladen. Das Ergebnis: eher allgemeine Erkenntnisse. Und die Aussicht auf baldige 'Richtungsentscheidungen' der Regierung. Und das trotz Koalitionsquerelen? FDP-Chef Lindner sieht für die Ampel gar keine Alternative.
Weiterlesen »