Berlins Feuerwehr und Polizei müssen nicht ganz so viel sparen wie die Kultur. Doch auch diese Streichungen haben es in sich. Die komplette Sparliste.
Berlins Feuerwehr und Polizei müssen nicht ganz so viel sparen wie die Kultur. Doch auch diese Streichungen haben es in sich. Die komplette Sparliste.. Rund drei Milliarden Euro müssen die Senatsverwaltungen aufbringen, um den Haushalt „in Ordnung zu bringen“, wie Wegner am Dienstag sagte.weg. Doch auch diese Summen haben es in sich. Die Berliner Zeitung hat einen Blick in die Sparliste des Senats geworfen.
Bei der Feuerwehr werden geplante Ausgaben für Anschaffungen in Höhe von 9.876.000 Euro nun um 5.260.000 Euro zusammengestrichen. Darunter fallen unter anderem:: Um in Berlin für eine Krise, etwa einen großen Stromausfall, vorbereitet zu sein, sollten unter anderem neue Katastrophenschutzfahrzeuge beschafft werden. Doch von den vorgesehenen 3,4 Millionen Euro sind jetzt zwei Millionen gestrichen.
„Es ist ärgerlich, dass die Feuerwehr wieder einmal überproportional zur Polizei geschröpft wird“, sagt Manuel Barth von der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft, der von einem herben Einschnitt spricht. „Wir sind offensichtlich doch die kleine hässliche Schwester der Polizei.“ Es sei richtig, dass es hätte schlimmer kommen können, sagt der Feuerwehrmann. Da sei die Innensenatorin in Teilen erfolgreich gewesen. „Aber bei uns wurde schon immer gespart.
Komplett gestrichen werden geplante Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen Euro in die Objektfunkversorgung durch Verstärkeranlagen. Noch immer gibt es etwa in Tunneln oder Gebäuden mit dicken Betonwänden Funklöcher, die dort den Digitalfunk unmöglich machen. Gestrichen wird unter anderem bei der Ausstattung der Fahrradstaffel der Polizei, bei Geräten und Ausrüstungsgegenständen. 150.000 Euro, die für die Ausstattung mit Computerschnittstellen vorgesehen waren, entfallen vollständig. Ebenso entfallen 165.000 Euro für Fahrzeuge. Allerdings ist hier der Kauf von Elektroautos gemeint, was man bei der Polizei als „verschmerzbar“ empfindet.
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