Was bedeutet die Ampel-Pleite für den Kanzler, was der Unionssieg für die K-Frage? Was passiert nach den Ost-Landtagswahlen? Und driftet die EU weiter nach rechts? Vier Antworten nach der Europawahl.
Was bedeutet die Ampel-Pleite für den Kanzler, was der Unionssieg für die K-Frage? Was passiert nach den Ost-Landtagswahlen? Und driftet die EU weiter nach rechts? Vier Antworten nach der Europawahl.Die Ampel-Koalition unter Führung von Kanzler Olaf Scholz fuhr bei der Europawahl eine Pleite ein.Nach der Europawahl feiern vor allem die rechten Parteien. So sind etwa in Österreich und Frankreich die Rechtspopulisten stärkste Kraft geworden.
Bei der Europawahl in Deutschland gilt anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen keine Sperrklausel, also etwa eine Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung liegt laut Hochrechnungen bei 65 Prozent. 2019 waren es 61,4 Prozent, damals lag Deutschland auf Platz 5 im Vergleich der 27 EU-Staaten. Erstmals durften in Deutschland bei einer Europawahl auch 16- und 17-Jährige abstimmen. Antworten auf vier Fragen, die sich nach dem Ergebnis stellen.
Wäre das auch was für Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit seiner SPD das bisher schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren hat? Die Union fordert von ihm bereits, die Vertrauensfrage zu stellen. Und dafür gäbe es auch ein historisches Vorbild: 2005 machte der damalige SPD-Kanzler Gerhard Schröder nach einer Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen genau das, um eine Neuwahl des Bundestags zu erwirken.
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