Berlin (bb) - Im Streit über einen Förderstopp des Senats nach Antisemitismusvorwürfen hat das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun einen ersten juristischen
Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun hatte eine Förderzusage vom Land für Mittel in Millionenhöhe. Nach Antisemitismusvorwürfen wurde das Geld gestoppt. Doch der Fall muss neu geprüft werden.Oyoun einen ersten juristischen Erfolg verbucht. Wie der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Montag auf Anfrage bestätigte, muss sich das Oberverwaltungsgericht erneut mit dem Fall befassen.
Oyoun hat gegen den Förderstopp geklagt, allerdings sowohl vor dem Verwaltungs- als auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg. Nun aber hob der Verfassungsgerichtshof den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom März auf und verwies den Fall zurück. Der Verein sah sein rechtliches Gehör verletzt. Dem folgten die Verfassungsrichter, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Die Institution beziehungsweise die gemeinnützige Gesellschaft Kultur NeuDenken erhielt 2023 bis zum 15. November 1,052 Millionen Euro vom Land , wie die Senatskulturverwaltung Ende 2023 auf schriftliche Fragen der Linken-Abgeordneten Manuela Schmidt mitteilte. Für 2024 und 2025 waren für den Standort jeweils Zuwendungen in etwa der gleichen Höhe vorgesehen.
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