In ihrer Kolumne machen Fridays for Future deutlich, dass Klimaschutz immer Priorität sein muss. Auch, wenn sich Mehrheiten im Parlament verschieben.
Diese Woche hat mit dem heißesten Tag, den die Welt je erlebt hat, begonnen. Und schon am nächsten Tag wurde dieser Rekord erneut gebrochen. Manchmal komme ich mir vor wie eine kaputte Schallplatte, denn mittlerweile klingen solche Meldungen schon banal.
Knapp zwei Monate sind die Europawahlen jetzt her und das Ergebnis ist nicht besonders erfreulich, um es vorsichtig auszudrücken. Die Klimakrise bleibt die existentiellste Bedrohung unserer Zeit, Klimaschutz bleibt globale Verantwortung und Klimaschutz ist ein Menschenrecht.Das neue Parlament muss offensichtlich über sich hinauswachsen, um diesem Anspruch gerecht zu werden. Vor fünf Jahren hat Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer ersten Amtszeit den Green Deal, das Herzstück der europäischen Klimapolitik, auf den Weg gebracht.
In den letzten Monaten der vergangenen Legislaturperiode hat die konservative Fraktion im Europaparlament, die Europäische Volkspartei unter Manfred Webers Führung, dann aber einen ganz schönen Zickzack-Kurs eingeleitet. Mit der von ihr geplanten Austeritätspolitik geht das nicht auf, wie der Europäische Gewerkschaftsbund gezeigt hat: Die Klimainvestitionen müssen bis 2030 verdoppelt werden, um die Klimaziele ansatzweise einhalten zu können.Wenn wir nach vorne schauen, dann wird es hart und ja, es wird hart bleiben.
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