Monate vergehen bis zum Termin in der Facharztpraxis: Gesetzlich Versicherte kennen das gut. Was, wenn der Arzt einen früheren Termin anbietet - allerdings gegen Geld? Ein Gericht hat dazu geurteilt.
Monate vergehen bis zum Termin in der Facharztpraxis: Gesetzlich Versicherte kennen das gut. Was, wenn der Arzt einen früheren Termin anbietet - allerdings gegen Geld? Ein Gericht hat dazu geurteilt.Ärzte dürfen gesetzlich Versicherten keine früheren Termine gegen Aufpreis anbieten, stellte ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf klar.
Der Mann wandte sich an die Verbraucherzentrale, diese mahnte den Augenarzt eigenen Abgaben zufolge ab. Weil der Mediziner darauf verzichtete, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, landete der Fall vor dem Landgericht Düsseldorf.Das Gericht entschied: Der Augenarzt hat es künftig zu unterlassen, solche Termine anzubieten.
Das Gericht verwies in seinem Urteil zudem auf die geltende Berufsordnung für Ärztinnen und Ärzte. Demnach sei es ihnen nicht gestattet, etwa von Patientinnen Geschenke oder andere Vorteile zu fordern, „wenn hierdurch der Eindruck erweckt wird, dass die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidung beeinflusst wird“. Gegen diese Vorschrift habe der Augenarzt verstoßen.
Auch die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigung können auf der Suche nach einem Facharzttermin weiterhelfen. Das geht über die Telefonnummer 116117 oder über die gleichnamige App. In Notfällen gibt es die Option, offene Sprechstunden aufzusuchen, für die es keinen Termin benötigt. Vertragsärztinnen und -ärzte müssen dafür mindestens fünf Wochenstunden freihalten.
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