Dabei geht es um einen Betrag bis zu einer Höhe von 1,75 Milliarden Euro.
Zur Abfederung des Kohleausstiegs in Ostdeutschland hat die EU-Kommission grundsätzlich grünes Licht für eine staatliche Entschädigung für das Bergbauunternehmen Leag gegeben. Dabei geht es um einen Betrag bis zu einer Höhe von 1,75 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin weiter mitteilte.Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sprach von einem wichtigen Schritt vor allem für die Menschen der Region.
Konkret geht es um 1,2 Milliarden Euro an „Fixkosten“ für Tagebaufolgenkosten - also vor allem Rekultivierungskosten - sowie Sozialkosten wie Sozialvereinbarungen. Das passiert unabhängig davon, wann die Leag wirklich aus der Kohleverstromung aussteigt. Der Rest von bis zu 550 Millionen Euro ist laut Ministerium an Voraussetzungen gebunden.
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