In der bayerischen Justizvollzugsanstalt Gablingen wurden Gefangene bis zu 24 Tage lang in besonders gesicherten Haftzellen untergebracht. Das Ministerium betont, dass dies nur als ultima ratio in Ausnahmefällen erfolgen darf.
In der Justiz vollzugsanstalt Gablingen bei Augsburg wurden Gefangene bis zu 24 Tage am Stück in einem besonders gesicherten Haftraum (bgH) eingesperrt. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Justiz ministeriums auf eine Anfrage des Rechtsexperten der Grünen im Landtag, Toni Schuberl, hervor. Das Dokument liegt dem BR vor. Die Einrichtung der sogenannten 'besonders gesicherten Hafträume' ist spartanisch.
Es gibt eine dünne Matratze, daneben eine Papierunterhose und ein Papier-Überhemd auf einem Sitzwürfel, im Boden ein Edelstahl-Loch, wo die Häftlinge ihre Notdurft verrichten können. Gedacht ist dieser Raum ohne Gegenstände eigentlich nur für eine kurzfristige Unterbringung von Häftlingen, die etwa suizidgefährdet sind und sich oder andere verletzen könnten. Das Ministerium betont: 'Die Unterbringung in den besonders gesicherten Hafträumen stellt eine drastische Maßnahme, einen gravierenden Grundrechtseingriff dar. Deshalb muss es sich um eine ultima ratio-Maßnahme handeln, zur Abwehr von Gefahren.' In dem Schreiben vom 5. Dezember heißt es, es gebe mindestens zwei Gefangene, die bis zu drei Wochen am Stück im bgH bleiben mussten. Die Unterbringung in einem solchen Raum, so das Ministerium, ordne der Anstaltsleiter oder die Anstaltsleiterin an. Eine Maximaldauer gebe das Gesetz nicht vor, doch im Schreiben heißt es: 'Besondere Sicherungsmaßnahmen, wie die Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände, dürfen jedoch nur soweit aufrechterhalten werden, als es ihr Zweck erfordert.'In den bayerischen Justizvollzugsanstalten gibt es nach Aussage des Justizministeriums insgesamt 104 besonders gesicherte Hafträume ohne gefährdende Gegenstände, fünf davon in der JVA-Gablingen. Hier wurden dem Ministerium zufolge in den Jahren 2018 bis 2022 jeweils zwischen 55 und 65 Unterbringungen dokumentiert. Für das Jahr 2023 verzeichnet die Statistik einen deutlichen Anstieg
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