Antwort auf Proteste - So will Macron die „Gelbwesten“ ruhigstellen
Seit gut fünf Monaten protestieren in Frankreich die „Gelbwesten“ – jetzt will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Antwort darauf präsentieren. Ob das die Demonstranten ruhigstellen wird?
Um 20 Uhr wird der Staatschef in einer zuvor aufgezeichneten Fernsehansprache eine Reihe von Maßnahmen ankündigen. Ziel: So soll die Stimmung der Franzosen gehoben werden. Im Gespräch sind eine Senkung der Einkommensteuer sowie Erleichterungen für Rentner und Alleinerziehende.Präsident Emmanuel Macron hat es angekündigt, jetzt wurde es durchgesetzt: Auf den Champs-Elysées wurde ein Demo-Verbot verhängt.
Monatelang war der Präsident durchs Land getourt, befragte darüber hinaus die Bürger online zu ihren Wünschen. Jetzt will er die Ergebnisse dieser „großen nationalen Debatte“ vorstellen. Viele der rund 1,5 Millionen Teilnehmer hatten sich für Steuersenkungen ausgesprochen. Erste milliardenschwere Zugeständnisse an die „Gelbwesten“ hatte Macron bereits im Dezember vorgestellt, darunter eine Anhebung des Mindestlohns. Eine Wiedereinführung der Vermögensteuer, wie sie die „Gelbwesten“ fordern, jedoch gilt als ausgeschlossen.Mit seinem TV-Auftritt will Macron auch Unterstützer für die Europawahl Ende Mai gewinnen. In Umfragen liegt seine Partei La République en Marche vor dem Rassemblement National der Rechtspopulistin Marine Le Pen.
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