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Amazon kann Preise fürs Prime-Abo nicht ohne Zustimmung anheben, wie es dem Unternehmen passt. Das hat jetzt der BGH klargestellt.
Amazon kann Preise fürs Prime-Abo nicht ohne Zustimmung anheben, wie es dem Unternehmen passt. Das hat jetzt der BGH klargestellt. Wenn du über diese Links einkaufst, erhalten wir eine Provision, die unsere redaktionelle Arbeit unterstützt.
Der Preis für dich bleibt dabei unverändert. Diese Affiliate-Links sind durch ein Symbol gekennzeichnet. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Preisanpassungsklausel gekippt, auf die Amazon seine Preiserhöhung für bestehende Prime-Abos im Jahr 2022 gestützt hatte. Damit ist nun höchstrichterlich geklärt: Die verwendete Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen war unwirksam.
Nach zwei vorigen Instanzen, in denen die Verbraucherzentrale Recht bekommen hatte, ist damit auch in letzter Instanz geklärt: Amazon kann die Preise rechtlich nicht einseitig zu Ungunsten der Kunden erhöhen, wie man es auf Grundlage der früheren AGB getan hatte. Amazon hatte die Preise für bestehende Prime-Mitgliedschaften zum September 2022 erhöht. Der monatliche Beitrag stieg von 7,99 Euro auf 8,99 Euro. Der Jahrespreis wurde von 69 Euro auf 89,90 Euro angehoben.
Auch der Studententarif wurde teurer. Als Grund nannte Amazon unter anderem „generelle und wesentliche Kostenänderungen aufgrund von Inflation“, teilt die Verbraucherzentrale nun erneut mit. Genau diese einseitige Preiserhöhung auf Basis der Klausel war der zentrale Punkt des Verfahrens. Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, spricht von einem wichtigen Erfolg für Verbraucherinnen und Verbraucher.
„Nicht jede Preisanpassungsklausel ist ein Freifahrtschein für Unternehmen“, sagt er. „Besonders wichtig ist uns jetzt, dass die betroffenen Verbraucher:innen auch ihr von Amazon zu Unrecht gefordertes Geld zurückbekommen. “, abhängig davon, wie viel an Amazon zu viel gezahlt wurde. Wer bisher unsicher war, ob es sich lohnt, an der Sammelklage teilzunehmen, kann mit der BGH-Entscheidung beruhigt sein und sich beimhinweg könnte das BGH-Urteil ebenfalls wichtig werden.
Denn Amazon ist bei weitem nicht der einzige Anbieter digitaler Abonnements, der in den vergangenen Jahren einseitig die Preise angehoben hat.
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