Dieser Bescheid hat es in sich: Der Bezirk Mitte stellt für die Fußball-EM eine Sondernutzungsgebühr in Rechnung. Ist die Fanmeile noch gemeinnützig, wenn die Bratwurst sieben Euro kostet?
Erst die große Party, dann die dicke Rechnung: Das Bezirksamt Mitte fordert von der landeseigenen Firma Kulturprojekte Berlin GmbH eine Sondernutzungsgebühr über 1,2 Millionen Euro für die beiden Fanzonen zur Fußball-EM. Das berichteteIch bin damit einverstanden, dass mir per E-Mail interessante Angebote des Tagesspiegels unterbreitet werden. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Sondernutzungsgebühren sind etwa bekannt von der Außengastronomie oder Märkten und berechnen sich nach der Dauer der Veranstaltung und der Fläche. Im Fall der Fanzonen vorm Brandenburger Tor und dem Reichstag waren das laut „B.Z.“ 14.800 Quadratmeter über mehrere Wochen.Die Kulturprojekte Berlin als Veranstalterin der Fanzonen wehrt sich jedoch gegen die Millionen-Gebühr und hat Widerspruch eingelegt.
Er berief sich darauf, vom Land beauftragt worden zu sein. Außerdem seien sowohl die Kulturprojekte GmbH selbst als auch die Fanzonen gemeinnützig, sagte van Dülmen weiter. „Wir haben mit unserer Arbeit keine Gewinnerzielungsabsicht.“ Einnahmen aus Standmieten hätten lediglich dazu gedient, das gesamte Projekt zu refinanzieren.
Der Aufwand sei viel zu groß, es gehe um Tausende von Vorgängen, kritisierten die Bezirksämter – zumal die Nutzung teilweise einmalig für mehrere Jahre genehmigt werde.Dass der Bezirk Mitte nun trotzdem Geld für die Fanzonen sehen will, überrascht vor diesem Hintergrund. Laut „B.Z.“ soll es schon vor der Fußball-EM Streit darüber gegeben haben. „Es wurde ohne einvernehmliches Ergebnis diskutiert“, sagte eine Bezirkssprecherin dem Blatt.
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