Georgien erlebt immer wieder, dass Tausende auf die Straße gehen. Sie demonstrieren ein Gesetz, das die Regierung vorantreibt und das den Weg nach Europa ...
In Georgien gehen Tausende auf die Straßen, um gegen ein Gesetzesvorhaben der Regierung zu demonstrieren. Aber wer sind die Demonstrierenden und wogegen wehren sie sich?im Südkaukasus halten seit Mitte April Massenproteste an. Im Zentrum der Hauptstadt Tiflis versammelten sich am Donnerstagabend erneut Tausende Menschen, um ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen über ein geplantes Gesetz ihrer moskaufreundlichen Regierung.
Sollte das Parlament das umstrittene Gesetz verabschieden, hat die ehemalige Sowjetrepublik nach Einschätzung des Grünen-Politikers Anton Hofreiter keine Chance auf einen EU-Beitritt. "Mit dem sogenannten Agentengesetz kann Georgien nicht Teil der EU werden", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . "Das geplante Gesetz zur Beschneidung der Rechte von Homosexuellen ist genauso EU-rechtswidrig.
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