Zauderer, Zögerer, Langweiler? Gerechtigkeit für Olaf Scholz! Seine Partei, die SPD, verliert bei Wahlen, er selbst sackt in Umfragen ab. Ist der Kanzler wirklich so schlecht wie sein Ruf? Ein Kommentar von MalteLehming
Er regiert seit fünfeinhalb Monaten. Das ist nicht lang. Doch sein Negativ-Image als Kanzler verfestigt sich, zumal nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, wo die SPD gewaltig absackte. Hier eine kleine, unvollständige Liste von Begriffen, mit denen Olaf Scholz charakterisiert wird: Zauderer, Zögerer, monotone Rhetorik, Scholzomat, Merkel-Imitat, ungerührt, ohne Minenspiel, Satzbaustein-Vorleser.
In seiner „Zeitenwende-Rede“, nur drei Tage nach Beginn des russischen Aggressionskrieges gegen die Ukraine, verkündete Scholz eine radikal neue Sicherheitspolitik. Sie schloss Waffenlieferungen ein, harte Sanktionen, ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr, bewaffnete Drohnen, Atomwaffen tragende moderne Kampfjets. Es war ein Bruch mit jahrzehntealter bundesrepublikanischer Tradition.
Seinen Regierungsstil hat der Kanzler während seines Antrittsbesuchs beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam formuliert: „Es ist wichtig, kühlen Kopf zu bewahren, klar und entschlossen zu sein und vorsichtig zu bleiben.“ In seiner achtminütigen TV-Rede an die Nation am Abend des 8.
Die Ampel-Koalition auf Bundesebene ist ein Novum in Deutschland. Da prallen sehr unterschiedliche Interessen und Traditionsstränge aufeinander. Auf die doppelte Krise aus Corona und Krieg waren die Akteure nicht vorbereitet. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der G7, Scholz spricht sich intensiv mit Emmanuel Macron ab, telefoniert regelmäßig mit Putin und Wolodymyr Selenskyj. Mag sein, dass ihm zu wenig Zeit für regelmäßige Koalitionstreffen blieb.
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