Gericht: Kein Tanz und keine Party in Nürnberg an Karfreitag

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In Nürnberg bleibt es beim Tanzverbot an Karfreitag. Das hat das Verwaltungsgericht Ansbach bestätigt. Der Bund für Geistesfreiheit Bayern hatte dort einen Eilantrag gestellt, da er von der Stadt keine Ausnahmegenehmigungen bekommen hatte.

darf in Nürnberg nicht getanzt werden. Einen entsprechenden Eilantrag des Bundes für Geistesfreiheit Bayern mit Sitz in Nürnberg vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach hat das Gericht am Donnerstag abgelehnt. Das Tanzverbot am Karfreitag, das in anderen bayerischen Städten wie München oder Regensburg zum Teil gelockert wurde, bleibt also in Nürnberg erstmal bestehen. Gegen den Beschluss kann Beschwerde am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erhoben werden.

Wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes mitteilt, wurde damit die vorherige Ablehnung der Stadt Nürnberg auf Befreiung vom Bayerischen Feiertagsgesetz bestätigt. Zur Begründung hieß es von der Kammer, dass die Antragstellerin nicht glaubhaft gemacht habe, in ihren Grundrechten der Versammlungsfreiheit und der Bekenntnisfreiheit verletzt zu sein. Insbesondere sei nicht in ausreichendem Maß dargelegt worden, dass der Weltanschauungsgedanke im Vordergrund stehe.

Gemeinden können laut dem Verwaltungsgericht Ansbach eine entsprechende Befreiung von dem Feiertagsgesetz "aus wichtigem Grund im Einzelfall erteilen". Einen solchen wichtigen Grund sahen die Mitglieder des Bundes für Geistesfreiheit Bayern darin, dass sie ihre geschützten Grundrechte der Religions- und Bekenntnisfreiheit sowie der Versammlungsfreiheit wahrnehmen möchten.

In Bayern sind neun Tage im Jahr als sogenannte Stille Tage bestimmt: Aschermittwoch, Gründonnerstag, Karfreitag, Karsamstag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Totensonntag, Buß- und Bettag und der Heilige Abend. In den anderen Bundesländern variiert die Anzahl nach Angaben des bayerischen Innenministeriums zwischen drei und sieben.

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