Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Schutzstatus eines Syrers wegen Bürgerkrieg verneint – als erstes hochrangiges Gericht. Damit könnte das Urteil eine Wende einleiten.
September 2015: Hunderte Flüchtlinge aus Syrien , dem Irak und Afrika laufen in Ungarn über eine Autobahn in Richtung Westen. Seit 2014 sind Syrer die größte Gruppe unter Asyl bewerbern in Deutschland
Eine „Ansage“ nennt Asyl-Experte Prof. Daniel Thym das Urteil. Es ist das erste Mal, dass ein hochrangiges Gericht so entschieden hat – und es könnte weitreichende Folgen haben! ► DENN: Bislang hatten sowohl Behörden als auch Gerichte den subsidiären Schutz für Syrer grundsätzlich bejaht. „Das Oberverwaltungsgericht NRW ist jetzt das erste hochrangige Gericht, das anders entscheidet“, so Thym. Damit sei das Urteil „zumindest ein Anfang, dass über die sehr großzügige Auslegung des Schutzes diskutiert wird“.Seit 2014 sind Syrer die größte Gruppe unter Asylbewerbern in Deutschland.
► Subsidiärer Schutz wird grundsätzlich nur für ein Jahr gewährt, er kann aber – wenn die Voraussetzungen weiterhin vorliegen – verlängert werden. Laut Oberverwaltungsgericht NRW liegen die Voraussetzungen für Syrer nicht mehr vor. Heißt, ihr Schutz dürfte nicht verlängert werden und sie hätten keinen Anspruch darauf, in Deutschland zu bleiben.
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