Punktsieg für die Verkehrswende: Das Oberverwaltungsgericht schätzt den Kiezblock-Modalfilter in der Tucholskystraße als „nicht rechtswidrig“ ein.
Gerichtsentscheidung zu Kiezblock : Die Poller können stehen bleiben Punktsieg für die Verkehrswende: Das Oberverwaltungsgericht schätzt den Kiezblock -Modalfilter in der Tucholskystraße als „nicht rechtswidrig“ ein.
Berlin taz | Neue Wende in Sachen Verkehrswende: Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht Mitte Juli per Eilentscheidung die Errichtung einer Pollerreihe auf der Tucholskystraße in Mitte als rechtswidrig einstufte, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg diese Entscheidung nun kassiert: Die Einrichtung eines sogenannten Modalfilters sei nach Ansicht der RichterInnen „voraussichtlich rechtmäßig“, teilte das Gericht am Dienstag mit.
Entgegen anderslautender Schlagzeilen ist die Tucholskystraße damit keineswegs „für den Autoverkehr gesperrt“. Nur die abkürzende Durchfahrt zwischen zwei Hauptverkehrsstraßen wird durch den Modalfilter unterbunden.
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