Das beanstandete russische Gesetz enthalte zu viele „wage und unpräzise Formulierungen“, hat das EGMR geurteilt. Dennoch wendet es Moskau weiter an, zuletzt gegen das Deutsche Historische Institut.
Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App. Hier für IOS und Android herunterladen.dar und doch war sie im Zuge der politischen Entwicklung in Russland vorhersehbar“, teilte die Max-Weber-Stiftung, erklärte die Trägerorganisation des DHI, am Montag.Empfohlener redaktioneller Inhalt
Dass Russland das Institut nun zur unerwünschten Organisation erklärt habe, zeige erneut, wie viel „Angst“ Präsident Wladimir Putin „vor einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Geschichte“ habe.Das Gesetz zu den „unerwünschten Organisationen“ stammt von 2015 und macht die Arbeit der betroffenen Institute in Russland praktisch unmöglich. Sie dürfen damit weder Niederlassungen eröffnen noch Projekte umsetzen oder Informationen verbreiten.
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