Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen

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Die Bahn will das Schienennetz für mehrere Milliarden Euro sanieren, der Bund stellt einen Teil der Kosten nun auf neue Beine. Umstritten war der Schienenersatzverkehr.

Volker Wissing - Eine Strecke für fünf Monate zu sperren, sei ein maximaler Eingriff ins Netz. Danach aber könnten die Züge im Regelbetrieb über Jahrzehnte pünktlich fahren, so Wissing. - Foto: Carsten Koall/dpa

Zur milliardenschweren Sanierung des Schienennetzes ist eine Gesetzesreform beschlossen worden. Der Bundesrat stimmte dieser am Freitag nach einem Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag zu. Zuvor hatte der Bundestag die im Vermittlungsverfahren erzielten Änderungen beschlossen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagte: „Nach langen Verhandlungen haben Bundestag und Bundesrat endlich den Weg frei für das größte Sanierungs- und Modernisierungsprogramm der letzten Jahrzehnte freigemacht.“Das Gesetz ist wichtig für die milliardenteure Generalsanierung wichtiger Bahnstrecken. Bis zum Jahr 2030 will die Bahn 40 hoch belastete Strecken grundlegend sanieren, um wieder pünktlicher und zuverlässiger zu werden.

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