Gesichtssuche: Datenschutzbeauftragter will Bußgeld gegen PimEyes verhängen Gesichtserkennung PimEyes
Anfang November erreichte die Aufsichtsbehörde so eine Stellungnahme, in der das Unternehmen auf die Rechtsgrundlage der Verarbeitung biometrischer Daten zur Identifizierung von Personen, technisch-organisatorische Maßnahmen und Vorkehrungen gegen den Missbrauch der Daten eingeht. Demnach zieht sich PimEyes auf die Position zurück, lediglich öffentlich verfügbare Bilder zu verarbeiten. Diese könne es selbst nicht Personen zuordnen.
Würde man – entgegen der eigenen Ansicht – trotzdem von einem Personenbezug ausgehen, ist die entsprechende Datenverarbeitung laut der Eingabe zulässig. Sie erfolge im öffentlichen Interesse, zum Erfüllen einer öffentlichen Aufgabe beziehungsweise zum Schutze lebenswichtiger Interessen der Betroffenen.. Die Stellungnahme lässt ihm zufolge "entscheidende Antworten auf seine Fragen weiterhin offen".
Zugleich unterstreicht Brink, dass schon jedes Foto, auf dem eine Person abgebildet ist oder über das ein Bezug zu einem Individuum hergestellt werden kann, ein personenbezogenes Datum darstelle. Für dessen Verarbeitung sei eine Rechtsgrundlage nötig, bei biometrischen Merkmalen eine "ausdrückliche Einwilligung". Bei einem automatisierten Abruf von Bildern im Internet könnten diese Anforderungen grundsätzlich nicht erfüllt werden.
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