Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht derzeit keine Möglichkeit, Berlin in der andauernden Corona-Pandemie zum sogenannten Hotspot zu erklären.
Die Einschätzung für die Hauptstadt laute, dass dort die im Bundes-Infnektionsschutzgesetz genannten Bedingungen nicht erfüllt seien. Berlin habe trotz einer 1000er-Inzidenz keine schwersten Krankheitsverläufe bei
-Patienten. „Und wir haben keine Überlastung unserer Krankenhäuser.“ Aufgrund der rechtlichen Vorgaben könne Berlin deshalb die Hotspot-Regelung nicht nutzen, sagte Giffey. „Wir haben schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das hinauszugehen, was wir jetzt haben.“ kritisierte, das Bundesgesetz sei für den Umgang mit der Pandemie „suboptimal“.
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