Giorgia Meloni zu Besuch bei Olaf Scholz: Postfaschistin auf rotem Teppich

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Am Freitag kam es zur ersten echten bilateralen Runde zwischen dem SPD-Kanzler und der radikal rechten Ministerpräsidentin Italiens. Es wurde eifrig Harmonie demonstriert.

Trotz der engen Bande: Die Divergenzen zwischen Giorgia Meloni und Olaf Scholz lagen klar auf dem Tisch Foto: Christian Mang/reuters

Roter Teppich vor dem Kanzleramt, militärische Ehren, dazu ein Scholz, der sogar lächelte – Meloni hatte einen Empfang, der atmosphärisch kein bisschen dadurch getrübt war, dass da eine radikal rechte Postfaschistin einem sozialdemokratischen Regierungschef die Aufwartung machte.

Nichts änderten die engen Bande jedoch daran, dass am Ende diverse Divergenzen weiter auf dem Tisch blieben. Die allerdings hatten weniger mit den politischen Ausrichtungen der beiden Regierungen zu tun als mit den nationalen Interessen, die sie in Europa durchzusetzen suchen. Vollkommene Einigkeit herrschte allerdings auf einem Feld: der Haltung zur russischen Invasion in der Ukraine.

Deutschland setzt als Antwort auf die USA auf ein gelockertes Regime der EU bei nationalen Staatshilfen für Unternehmen, doch Meloni meldete da auch auf der Pressekonferenz mit Scholz Bedenken an.

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