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EU will Sanktionen zu Kryptowährungen gegen Russland verhängen
Es gehöre kein Mut dazu, ein kleineres Nachbarland zu überfallen. „Aber es gehört Mut dazu, diesen Krieg zu beenden. Und das fordern wir jetzt“, sagte der Bundespräsident.Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine und einer möglichen Gefahr von Angriffen auf Atomkraftwerke hat das Bundesumweltministerium vor einer anlasslosen Einnahme von Jodtabletten gewarnt.
. 141 Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch für die Resolution, fünf stimmten dagegen und 35 Staaten enthielten sich, darunter China. In der Resolution „beklagen“ die Mitgliedstaaten „mit größtem Nachdruck“ die russische Invasion in der Ukraine und verurteilen die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.
„Während der Konflikt andauert, konzentrieren sich unsere Teams darauf, die Sicherheit unserer Kollegen in der Region zu gewährleisten“, hieß es in der Mitteilung. Zuvor hatte Boeing bereits die vorübergehende Schließung seines Büros in Kiew und eines Flugtrainingscenters in Moskau bekanntgegeben. Wegen der Sanktionen dürfen ohnehin keine Flugzeuge mehr nach Russland verkauft werden.
In der Ukraine sind 15 Kernreaktoren in 4 Kraftwerken in Betrieb. Grossi warnte deshalb erneut vor der Gefahr eines Atomunfalls im Zuge der Kampfhandlungen. „Wir möchten sicherstellen, dass keine radioaktiven Stoffe freigesetzt werden, die zusätzliches Leid erzeugen“, sagte der Generaldirektor.Die Bundesregierung hofft auf eine breite Zustimmung zu einer Resolution der UN-Vollversammlung, mit der Russland zu einem sofortigen Truppenabzug aus der Ukraine aufgefordert werden soll.
Deutschland hatte die Zertifizierung der Pipeline von Russland nach Deutschland wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf Eis gelegt.Die Zahl der in Deutschland ankommenden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt schnell an. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums von Mittwochmittag wurden mehr als 5300 Flüchtlinge offiziell registriert, die wahre Zahl könnte aber deutlich höher sein.
In Deutschland wurden nach Angaben des Ministeriums bislang drei Mal strategische Ölreserven freigegeben, jeweils aufgrund eines gemeinsamen Beschlusses der Mitgliedsländer der Internationalen Energieagentur. Die Anlässe waren demnach der Golfkrieg 1990/91, die von den Hurrikanen „Katrina“ und „Rita“ 2005 angerichteten Schäden in den USA sowie der Ausfall libyscher Ölexporte im Jahr 2011.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte gesagt, sein Land würde vor allem die Einfuhr russischer Kohle auch sofort einseitig stoppen. Dafür bräuchte er nur die Zusicherung der EU-Kommission, Polen dafür nicht zu bestrafen, weil Sanktionspolitik EU-Sache sei. Deutschland bezieht große Mengen Kohle, Gas und Öl aus Russland.
„In einer Situation, wo es um Krieg und Frieden geht, muss man sich entscheiden, ob man auf der Seite des Aggressors steht oder auf der Seite von Familien, von Kindern, die sich in U-Bahn-Schächten vor Bomben- und Raketenangriffen verstecken.“ Die Außenministerin fügte hinzu: „In einer Frage von Krieg und Frieden kann niemand neutral sein.
Doschd bestätigt auf Twitter den Schritt der Generalstaatsanwaltschaft. Der Chefredakteur von Moskauer Echo, Alexej Wenediktow, erklärte im Messengerdienst Telegram, der Sendebetrieb sei eingestellt worden. Die Websites beider Medien konnten am Abend in Russland nicht aufgerufen werden.
Jaguar Land Rover verwies auf die aktuellen „geschäftlichen Herausforderungen“. Der britische Minister Kwasi Kwarteng, zuständig für Unternehmen, begrüßte die Entscheidung. JLR gehört zum indischen Autokonzern Tata.Die russische Armee hat am Dienstag den militärischen Druck auf die wichtigsten Städte der Ukraine weiter verstärkt: Die russischen Truppenan und zogen nahe der Hauptstadt Kiew zahlreiche Panzer und Militärfahrzeuge zusammen.
„Wegen der anhaltenden militärischen Aktivitäten mit Geschützfeuer und Kämpfen, und wegen der dynamischen Verschiebung der Front“ würden die Beobachter dort weiterhin auf günstige Zeitfenster für den Abzug warten, hieß es in einem OSZE-Bericht. Auch aus den relativ ruhigeren östlichen Regionen Luhansk und Donezk seien einige Beobachter noch nicht evakuiert worden.
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