Google und Presseverlage in Deutschland streiten sich seit Jahren, wie viel der Konzern für die Nutzung von Presseinhalten zahlen muss. Es standen hohe Forderungen im Raum - nun gibt es eine Zwischenlösung.
Google wird der Verwertungsgesellschaft Corint Media vorläufig 3,2 Millionen Euro jährlich für die Nutzung von Presseerzeugnissen in Deutschland zahlen. Das teilte der Internet-Konzern am Donnerstag in Hamburg mit. Man habe sich mit der Verwertungsgesellschaft Corint Media auf eine „mehrjährige Interimsvereinbarung geeinigt“, heißt es in einem Blog-Eintrag von Google.
Die Zahlungen an Corint Media entsprechen dem Interimsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, die im vergangenen März veröffentlicht worden war. Die Summe ist weit von der ursprünglichen Forderung der Verwertungsgesellschaft entfernt. Corint Media hatte ursprünglich als angemessene Vergütung von Google eine Zahlung in Höhe von 420 Millionen Euro gefordert.
Google verwies darauf, dass man zwei Jahre nach Inkrafttreten des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage bereits direkte Lizenzverträge mit mehr als 470 Publikationen abgeschlossen habe. Dazu gehörten unter anderem „Der Spiegel“, „Die Zeit“, die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sowie die Mediengruppen Funke, Madsack sowie die Medienhäuser RTL Deutschland, Ströer , die Südwestdeutsche Medienholding und der „Tagesspiegel“ in Berlin.
Gerrit Rabenstein, Head of News Partnerships Google in Deutschland, Österreich und der Schweiz erklärte, die mehrjährige Interimsvereinbarung über die Lizenzierung der von Corint Media wahrgenommenen Presseleistungsschutzrechte folge dem Vorschlag der Schiedsstelle, den beide Parteien akzeptiert hätten.
Corint Media erklärte, mit der Interimsvereinbarung ende eine langjährige Phase, in der Google die von der Verwertungsgesellschaft vertretenen Presseinhalte rechtswidrig genutzt habe, ohne dafür eine Vergütung zu zahlen. „Im weiterhin laufenden Hauptsacheverfahren vor der Schiedsstelle tritt Corint Media weiterhin dafür ein, dass diese von Google zu zahlende Vergütung noch deutlich steigt.
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