Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat Bundeskanzler Olaf Scholz in ihrem Weihnachtsvideo als „Arschloch“ bezeichnet und kritisiert sein politisches Können. Die Aussage löste Empörung aus und verstößt gegen ein Fairnessabkommen zwischen den Parteien.
SPD, Union, die Grüne n, FDP und die Linke hatten sich vergangene Woche in einem Fairnessabkommen eigentlich geeinigt, im Bundestagswahlkampf auf respektvoll miteinander umzugehen und auf persönliche Beleidigungen zu verzichten. Doch davon scheint die Grüne n-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta nichts zu wissen: In ihrem Weihnachtsvideo „Ostgrün – Schöne Bescherung“ sagte sie gegenüber dem Bundeskanzler: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz schon sehr lange.
Jeder in der SPD weiß, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“Zuvor hatte sie das aus ihrer Sicht mangelhafte außenpolitische Standing von Scholz kritisiert. Laut Piechotta sei Scholz vor Jahren nicht mal zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden, wurde dann aber „mangels Alternativen“ Kanzlerkandidat. Jetzt aber sehe ganz Deutschland „den wahren Olaf Scholz, und da ist er einfach kein großer Staatsmann, es tut mir leid“.Auf der Plattform X kursierte ein entsprechender Ausschnitt und sorgte bei vielen Nutzerinnen und Nutzern für Empörung. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Thüringen schrieb etwa: „Eine unglaubliche Entgleisung.“Auch Olaf Scholz schon durch derbe Sprache aufgefallenPiechotta selbst sagte in einer Erklärung am späten Freitagabend, sie habe „an der besagten Stelle nur die Meinung über Olaf Scholz in der SPD reproduziert, wie sie SPDlerInnen immer wieder auch uns gegenüber formulieren“. Sie selbst habe ihn „lediglich als ›keinen großen Staatsmann‹ bezeichnet – was keine persönliche Herabsetzung ist“. Inzwischen hat sie das Video erneut hochgeladen und die Aussagen über Scholz entfernt. Piechotta sitzt seit 221 für die Grünen im Bundestag. Die Ärztin, die auch weiterhin regelmäßig praktiziert, kümmert sich dort um Gesundheitsthemen.Trotz des Fairnessabkommens war auch der nun beleidigt Scholz schon durch eine derbe Sprache aufgefalle
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