Der Grünen-Kreisverband Berlin-Pankow hat in einem Beschluss möglicherweise falsche Vorwürfe gegen seinen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar verurteilt. Aufgrund dieser Vorwürfe konnte Gelbhaar nicht erneut für das Parlament kandidieren. Der Beschluss besagt, dass ein Teil der Anschuldigungen unter falscher Identität erhoben wurde, möglicherweise durch eine gefälschte eidesstattliche Versicherung. Das Verhalten wird als schädigend für die Partei, mögliche betroffene Frauen und das Vertrauen in innerparteiliche Prozesse angesehen. Auch Gelbhaar wird als Opfer erfundener Vorwürfe und einer möglichen Straftat angesehen. Der RBB berichtete zuvor, dass sich eine Grünbezirkspolitikerin als die betroffene Person ausgegeben hatte. Der Fall wird weiter untersucht.
Der Grünen-Kreisverband Berlin-Pankow hat womöglich falsche Vorwürfe gegen seinen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar verurteilt. Aufgrund dieser Vorwürfe konnte Gelbhaar nicht erneut für das Parlament kandidieren.
»Dieses Verhalten schädigt nicht nur die Partei, sondern vor allem auch mögliche betroffene Frauen sowie das Vertrauen in innerparteiliche Prozesse«, heißt es in dem Beschluss weiter. »Aber auch Stefan Gelbhaar ist insofern Opfer erfundener Vorwürfe sowie einer möglichen Straftat geworden. Dadurch ist ihm politisch wie persönlich schwerer Schaden zugefügt worden. Dies bedauern wir ausdrücklich.
In den vergangenen Wochen sei klar geworden, dass die Partei in ihren Strukturen auf Landes- wie Bundesebene enormen Reformbedarf habe, heißt es weiter. Die aktuell existierenden Strukturen zur Aufklärung öffentlicher Vorwürfe unter Zeitdruck seien »ungeeignet«. Bis die Vorwürfe gegen Gelbhaar erhoben wurden, war er ein von vielen Medien gefragter Verkehrsexperte der Bundestagsfraktion. Er saß sieben Jahre lang im Bundestag, war davor im Berliner Abgeordnetenhaus und von 2008 bis 2011 Landesvorsitzender der Grünen.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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