Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts gezeigt. Neben
Antisemitismus bei Islamisten und Rechtsextremen bereite ihm dabei auch Antisemitismus"in Teilen der politischen Linken" Sorge, sagte der Wirtschaftsminister am Mittwoch in einem Video auf der Online-Plattform X . Dies sei"leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten" der Fall..
Nachdrücklich mahnte Habeck auch das Bekenntnis zur Sicherheit Israels an. "Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden", dies sei auch eine Folge der historischen deutschen Verantwortung aufgrund des Holocaust. Ebenso müsse gewährleistet sein, "dass Jüdinnen und Juden frei und sicher in Deutschland leben können". Es dürfe nicht hingenommen werden, dass in den jüdischen Gemeinden "die Angst zurück" sei.
Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm begrüßte die "unterstützenswerten" Worte Habecks gegen Antisemitismus, forderte Gleiches aber auch vom Rest der Bundesregierung. So müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser sicherstellen, dass in deutschen Moscheen "keinerlei Raum für antisemitische und anti-westliche Rhetorik ist", verlangte Throm im Portal t-online.
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